Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Neu bei Joomla? Allgemeine Fragen über Joomla!

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hugibaz
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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by hugibaz » Mon Jan 26, 2009 12:12 pm

Hallo allerseits,

sind hier im Forum Fälle bekannt, in denen Open Source Matters Inc. als Inhaber der eingetragenen Marke "Joomla!(TM)" gegen missbräuchliche Nutzung des Joomla!-Logos in irgendeiner Form, sei es kommerziell oder nicht, auf Websites vorgegangen ist?

Gruß Matthias

 
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dietmarh
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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by dietmarh » Mon Jan 26, 2009 1:41 pm

Hier lesen keine Team-Mitglieder. Die Frage stellst du besser auf englisch im allgemeinen Forum. Da wird sie von den Leuten gelesen, die tatsächlich eine konkrete Antwort geben können und nicht nur Hörensagen nachblubbern.
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ghosty
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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by ghosty » Mon Jan 26, 2009 5:57 pm

Hi,

Ja das gibts ....

Gruess

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hugibaz
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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by hugibaz » Tue Jan 27, 2009 3:03 pm

Hallo Pete,

ich bin Lehrer in Berlin und betreue für meine interessierten Schüler in der gymnasialen Oberstufe in meiner Freizeit Arbeitsgruppen, in denen auch Kenntnisse der Grundlagen der Webentwicklung erworben werden. Gegenwärtig lernen die Schüler, wie man auf einem gemieteten, öffentlichen Server verschiedene Dienste (Apache, Postfix, Ftp) möglichst sicher betreibt und ein CMS, Joomla, einrichtet und verwaltet.

Es versteht sich von selbst, auf unseren mittlerweile mehr als 50 Schulrechnern und den Servern läuft ausschließlich Open Source. Kein Tag vergeht, an dem ich nicht gebetsmühlenartig wiederhole: "klaut" keine Bilder, Software, Filme, gebt eure Klarnamen und Identität im Netz nicht frei, diffamiert nicht eure Mitmenschen.

Als Pädagoge muss ich verlässliche Aussagen auch ohne zusätzliches Jurastudium treffen können, wenigstens in eingeschränkten, überschaubaren Bereichen. Um es klar zu sagen: erst recht nach einem Jura-Crashkurs für Website-Betreiber (c’t extra 01/09 – Webdesign, S. 138ff) fühle ich mich schlicht und einfach nicht dazu in der Lage.

Als Beispiel überschreitet Schüler X den schmalen Grat vom privaten Anbieter zum „Marktteilnehmer“, wenn er einen fremden Banner oder Werbung in seine Online-Präsenz einbaut. Sofort gelten Wettbewerbs- und Markenrecht, damit sind windigen Zeitgenossen, im Verbund einiger Winkeladvokaten, für profitable Abmahnungen Tür und Tor geöffnet. Jeder Laie und der gesunde Menschenverstand verneint sofort die Frage nach einem Wettbewerber.

Was hat das jetzt mit und Joomla und Open Source zu tun? Nun, ich bin über die vielen „R“ und „TM“ in den Logos von Open Source Gemeinschaftsprojekten gestolpert, die in aller Regel selbst unter der GPL veröffentlicht werden und zwar unabhängig von deren Nutzung für kommerzielle oder private Zwecke.

Was mich tatsächlich dabei richtig wütend macht ist die Gefahr, – ganz konkret im Fall von Joomla – bei der Verwendung freier Software auf einmal mit juristischen Fallstricken konfrontiert zu sein, die sich im Zusammenhang mit einem von ihr wie auch immer verwendeten Logo ergeben. Man schaue sich mal die verklausulierten, ellenlangen Bedingungen an, die eine amerikanische Firma „Open Source Matters, Inc.“ für die Joomla-Logo Verwendung vorgibt.

Es kann und darf nicht im Sinne der Joomla-Entwickler sein, die sozial und gesellschaftlich nicht hoch genug anzurechnende Open Source Bewegung mit Patent- und Markenrechten zu kontakarieren.

Pete, kannst Du bitte eine nähere Erklärung zu Deiner Antwort geben?

Gruß Matthias

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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by ghosty » Tue Jan 27, 2009 7:51 pm

Hallo Matthias,

Ich versuchs mal, ich bin allerdings weder Anwalt noch sonst irgendwie Rechtsaussage kräftigt was solche sachen betrifft.

Wie Du sicherlich schon weisst ist nach der Installation zunächst mal mit sicherheit das Joomla! Logo zu sehen weil es so im Core Pack drinnen ist.

Open Source Matters (OSM) wird eigentlich nur dann Aktiv (und das freundlich und wohl gesonnen) wenn im Domain Namen der Name Joomla! vorkommt, z.bsp. joomlaportal.ch Musste ich auch resp. musste, ich habs einfach getan und OSM angefragt diesen Namen verwenden zu dürfen... Genau so unser damals noch verwendet Logo, eine abwandlung des Joomla! Logo's weiss auf Rotem Grund (s. zbsp. das Favicon auf den Seiten joomla.ch ...

Nun, es ist nichts neues das ein OS Projekt wie Joomla! seinen Namen und dessen Logo Rechtlich schützen lässt, Drupal hat das im übrigen auch schon gemacht. s. Steve Bruge's Blog in Englisch auf Alledia.com: http://www.alledia.com/blog/joomla-news ... -and-logo/

Die Lizenz hier bezieht sich lediglich auch die Codebasis, im Grunde genommen darfst Du mit dem Code machen was Du willst, solange Du dich an die Lizenz bestimmungen der GPL / GNU hältst....

Also Du darfst Joomla! nutzen um bspw. einen Shop zu eröffnen und dadruch Geld verdienst. Du darfst auch eine Agentur eröffnen und auf Basis Joomla! Websiten erstellen und Geld verdienen, Allerdings, darfst Du die Software selber nicht Verkaufen, aber Dein gesammeltes Know-How darüber.....

Nochmals, ich bin weder Jurist, noch habe ich die befugnisse seitens OSM noch dem Joomla! Core Team Lizenz oder Markenrechtliche Auskünfte zu geben und ich hoffe, das ich Dir doch ein wenige helfen konnte und mich nicht allzu weit aus dem Fenster geworfen habe...

Gruess

Pete
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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by dietmarh » Sat Jan 31, 2009 10:23 am

hugibaz wrote:Was mich tatsächlich dabei richtig wütend macht ist die Gefahr, – ganz konkret im Fall von Joomla – bei der Verwendung freier Software auf einmal mit juristischen Fallstricken konfrontiert zu sein, die sich im Zusammenhang mit einem von ihr wie auch immer verwendeten Logo ergeben. Man schaue sich mal die verklausulierten, ellenlangen Bedingungen an, die eine amerikanische Firma „Open Source Matters, Inc.“ für die Joomla-Logo Verwendung vorgibt.

Es kann und darf nicht im Sinne der Joomla-Entwickler sein, die sozial und gesellschaftlich nicht hoch genug anzurechnende Open Source Bewegung mit Patent- und Markenrechten zu kontakarieren.
Pete hat die wesentlichen Punkte bereits angesprochen. Der Markenschutz soll nicht dazu dienen, engagierten Community-Mitgliedern die Motivation zu nehmen. Eine Seite wie joomlaportal.ch würde sicher auch ohne große Nachfrage unbehelligt bleiben.

Die Marke soll vor Mißbrauch geschützt werden. Wenn sich eine Firma ganz offiziell "Joomla Installation" nennt, das Joomla-Logo im Briefkopf hat und damit Geld verdient, hat das nichts mehr mit Community zu tun. So eine Firma soll dann auch für die Verwendung des Namens und des Logos zahlen oder sich einen anderen Namen zulegen. Außerdem hat es bereits Fälle gegeben, in denen das Logo gnadenlos für andere Zwecke verwendet wurde, teilweise zwar marginal abgewandelt oder mit vertauschten Farben, aber eindeutig als Joomla-Logo erkennbar. Gegen solchen Mißbrauch kann sich OSM nur durch einen Markenschutz wehren.

Es wird aber sicher niemand abgemahnt werden, weil er eine Seite mit Joomla kommerziell betreibt und vergessen hat, das Favicon auszutauschen.

Und ebenso müssen deine Schüler keine Angst davor haben, auch nicht, wenn sie ein Werbebanner plazieren. Wenn einer von ihnen allerdings auf die Idee kommen sollte, mit dem Namen Joomla Geld zu verdienen, muß er auch die Markenrechte beachten.
Dietmar

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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by hugibaz » Sat Jan 31, 2009 11:19 am

Hallo Pete,

bleibt immer noch zu klären, warum die Joomla-Leute ausgerechnet dieses Lizenzmodell via OSM, Inc. gewählt haben? Warum nicht die CC? Ob OSM jetzt "freundlich und wohl gesonnen" nach Deinen Worten handelt oder nicht, ist letztendlich absolut völlig piepegal - tatsächlich _KANN_ eine wie auch immer "missbräuchliche" Verwendung nach allen Regeln der Abmahnwahnkunst geahndet werden.

Wie auch immer, ein befreundeter Rechtsanwalt, der sich etwas mit Online-Recht auskennt insoweit er eine eigene Site betreibt (nicht aber Mandanten auf diesem Rechtsgebiet vertritt), hat mir jedenfalls ganz klar abgeraten, das Logo überhaupt zu verwenden. Auf die Idee hätte ich auch selber kommen könne...

Also, Pete, wenn Du irgendwann Zeit und Lust hast, frage bitte mal nach bei den Damen und Herren, Du bist da ja viel näher dran, warum, weshalb und überhaupt :-)

Ich kümmere mich jetzt mal wieder um Sachen, die mehr Freude machen - Joomla selbst!

Gruß Matthias

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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by dietmarh » Sat Jan 31, 2009 1:12 pm

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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by hugibaz » Mon Feb 02, 2009 8:33 am

Hier stinkt der Fisch vom Kopf:

http://www.heise.de/open/artikel/print/91563

Vergl. bitte auch den deutschen Wikipediartikel zu Joomla, dort auch den Link

http://www.joomla.org/about-joomla/the- ... guide.html

Hier geht's nicht nur um das Logo, sondern sogar um den blanken Namen. Wie gesagt, noch mal, mir geht es nicht um missbräuchliche Verwendung in einem anderen Zusammenhang. Ich lag falsch mit meiner Aussage zu meinen Schülern, das Logo als Hinweis zur Verwendung des Joomla-Code genauso frei im Sinne der GPL verwenden zu können, wie den Code selber. Wer liegt schon gerne (eigentlich vermeidbar) falsch, wenn man derart in der Verantwortung steht?

Insgesamt abschließend zum ganzen Thema noch die letzte Bemerkung: auch Shopbetreiber sollten kein Freiwild sein, auch sie haben einen Anspruch auf Rechtssicherheit. Wenn schon Frau Zypries aus Vorsatz oder Ignoranz nicht in der Lage ist da mal aufzuräumen, dann wenigstens die Community - freiwillig(!).

Gruß Matthias

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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by ghosty » Mon Feb 02, 2009 2:58 pm

Hallo Matthias,

Die beiden Links die Du gepostet hast sind zwei Komplett Unterschiedliche Themen und können so eigentlich nicht als Vergleich oder hinweis gelten.
Hier stinkt der Fisch vom Kopf:

http://www.heise.de/open/artikel/print/91563
Hier gehts um die Lizenz des Joomla! Codes und die Nutzung durch dritt Anbieter auf Kommerzierler basis, also auch Entwickler die Tools für Joomla! Schreiben.

Im zweiten Link

Vergl. bitte auch den deutschen Wikipediartikel zu Joomla, dort auch den Link

http://www.joomla.org/about-joomla/the- ... guide.html
Gehts um die Verwendung des Namens und des Logos...
Hier geht's nicht nur um das Logo, sondern sogar um den blanken Namen. Wie gesagt, noch mal, mir geht es nicht um missbräuchliche Verwendung in einem anderen Zusammenhang. Ich lag falsch mit meiner Aussage zu meinen Schülern, das Logo als Hinweis zur Verwendung des Joomla-Code genauso frei im Sinne der GPL verwenden zu können, wie den Code selber. Wer liegt schon gerne (eigentlich vermeidbar) falsch, wenn man derart in der Verantwortung steht?
In diesem Punkt hast Du allerdings recht (mit dem falsch liegen) der Name wie auch das Logo kann / darf nicht einfach Frei verwendet werden (s. auch was DietmarH oben geschrieben hat). Vielleicht ein Krasses Bsp. aber Du kannst ja auch einen Marken Namen wie Cola oder Heineken Frei verwenden wenn Dich jemand zu einem Glass einlädt.
Insgesamt abschließend zum ganzen Thema noch die letzte Bemerkung: auch Shopbetreiber sollten kein Freiwild sein, auch sie haben einen Anspruch auf Rechtssicherheit. Wenn schon Frau Zypries aus Vorsatz oder Ignoranz nicht in der Lage ist da mal aufzuräumen, dann wenigstens die Community - freiwillig(!).
Vielleicht nochmal, wenn Du nun Joomla! einsetzt und einen Shop einrichten willst und Büro zubehör verkaufst, schreit (ausser der Kunden weil sie verwirrt sind) kein Hahn danach ob da nun ein "vergessenes" Joomla! Logo drin ist und auch hierfür gibt es genug fälle in dennen zuerst Freundlich angefragt wurde ob es sich hierbei um ein versehen handelt. Solltest Du aber wie DietmarH oben schon ausgeführt hat, Joomla! Einsetzten um damit Geld zu verdienen und dies Joomla! Bezogen mit Support, Hosting, Entwicklungen dazu wäre es äusserst Ratsam vorher bei OSM Inc. anzufragen ob Du 1. das Logo verwenden und 2. den Namen auch benutzten darfst! Sprich im Domain namen....

Gruess

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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by hugibaz » Sat Feb 07, 2009 10:39 am

Welche Templates (und welche nicht) darf man denn nun _kommerziell_ benutzen, nachdem man das Joomla!-Logo entfernt und durch das eigene ersetzt hat? Z.B das rhuk_milkyway von Andy Miller was bei der Installation dabei ist?

Gruß Matthias

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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by dietmarh » Sat Feb 07, 2009 11:16 am

Jedes, das unter GNU/GPL steht. Also alle drei mitgelieferten und noch viele mehr. Gemäß GPL muß der Urheberhinweis im Quellcode erhalten bleiben. Außen sichtbare Urheberhinweise im Footer oder Generator-Tag dürfen entfernt werden, wenn es der Urheber nicht anders bestimmt hat. Wenn du mehr als nur das Logo änderst, darfst du dich ebenfalls in den Urheberangaben verewigen, allerdings nicht die alten Angaben verändern oder löschen.
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Re: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Post by hugibaz » Mon Feb 09, 2009 9:44 am

Wen es interessiert, nachfolgender Link auf die Bundeszentrale für politische Bildung stellt eine auch für den juristischen Laien verständliche Zusammenfassung zum Urheberrecht und angrenzenden Themen als pdf bereit. Gestern gefunden, mit vielen Beispielen und recht aktuell, auch als Unterrichtsmaterial gut geeignet.

http://www.bpb.de/publikationen/OJVZDZ, ... lltag.html

Gruß Matthias

 

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